Auszug - Produkthaushalt 2005 Vorlage: VO/0201/04  

Antrag der SPD-Fraktion

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Es werden für das Geschäftsjahr 2005 Änderungen im Haushalt dahingehend vorgenommen, dass für die Umsetzung des am 21.09.2004 einstimmig beschlossenen Radroutenplans 2004 Investitionsmittel in einer Gesamthöhe von 50.000 Euro bereitstehen.

Mit diesen Mitteln soll die Abarbeitung des Katalogs der baulichen Maßnahmen des Radroutenplanes 2004 nach Vernunft und Dringlichkeit ihren Anfang finden.

 

Es wird einstimmig beschlossen, die im Antrag der SPD beantragte Gesamthöhe von 50.000 € auf 100.000 € zu erhöhen.

 

Herr Bürgermeister erläutert die weitere Vorgehensweise:

-         Zusammenstellung eines Prioritätenkataloges

-         Abklärung mit dem ASV bzgl. der Bezuschussung

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Antrag zuzustimmen.

 

Die weiteren Anträge werden in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.