Auszug - Produkthaushalt 2005   

Wortprotokoll:

 

Beschluss:

Der Erste Stadtrat, Herr Sturm, gibt einige einführende Erläuterungen zum Produkthaushalt 2005 ab.

 

Im Anschluss wird der Produkthaushalt 2005 Seite für Seite aufgerufen. Die auftretenden Fragen der Stadtverordneten werden beantwortet. Dabei werden folgende Festlegungen getroffen:

 

1. Schuldenstand

 

Das Verhältnis zwischen Zins und Tilgung zu den Einnahmen des Haushaltsplans bzw. des jeweiligen Wirtschaftsplans der Eigenbetriebe soll dargestellt werden. Herr Sturm sagt eine Aufstellung bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu.

 

2. Entwicklung der Einkommensteuer und anderer wichtiger Steuer-

    einnahmen

 

Herr Sturm sagt eine Aufstellung zu, aus der die Entwicklung der Einkommensteuer, anderer wichtiger Steuereinnahmen sowie die von der Stadt Rödermark abzuführenden Umlagen für das Jahr 2004 hervorgehen. Die Aufstellung soll in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses verteilt werden.

 

3. Übersicht über die Mietkosten

 

Der Magistrat wird bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Übersicht über die Mietkosten pro Fachbereich und Fachabteilung zum Vergleich der Jahre 2004 zu 2005 vorlegen.

 

4. Overheadkosten

 

Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nochmals darstellen, welche Kosten aus den Fachbereichsbudgets herausgenommen und in dem Produkt Overheadkosten abgebildet werden.

5. Kinder- und Jugendarbeit in Einrichtungen (Produkt 51.2.1.01;

    Seite 259)

 

Die Kennzahl „Öffnungszeiten in Stunden“ soll in den Produkthaushalt 2005 aufgenommen werden.

 

6. Städtebauliche Planung (61.1.2.01; Seite 327)

 

Bisher abgeschlossene Verfahren im Jahr 2004

-        Bebauungsplan B 23 „Östlich der Ober-Rodener Straße“

-        Ideenkonzept „Grüne Mitte“

-        Verkehrsuntersuchungen als Grundlage für Bebauungsplan A 48 „Südlich des alten Seeweges“

-        übergreifendes Entwässerungskonzept für die Oberflächenentwässerung Seewald und Entwässerung Baugebiet „An den Rennwiesen“

-        Studie zum Hochwasserschutz entlang der Rodau

-        Überarbeitung des Radwegeplanes

 

derzeit noch in Bearbeitung:

         Bauleitplanung Waldacker

-        Bebauungsplan A 48 „Südlich des Alten Seeweges“

-        Bebauungsplan B 31 „Am Hainchesbuckel“

-        Bebauungsplan B 32 „An den Rennwiesen“

-        Bahnhofsvorplatz Ober-Roden

-        Überarbeitung Ortsdurchfahrt B 459 Waldacker

 

erwartete Planungen

-        Bebauungsplan für Umfahrung Kapelle

-        Bebauungsplan TG-Gelände

-        Bebauungsplan Strangenweg (400 m-Bahn)

-        NN

-        NN

         (für evtl. erforderliche Planung, Gutachten und Untersuchungen sollen vorsorglich Mittel bereitgestellt werden)

 

Im Rahmen der Beratungen wurde des weiteren die Bezeichnung des Produktes in Frage gestellt.

Dazu ist auszuführen, dass die Produktbezeichnung richtig ist. Maßgebend ist nicht die von der Verwaltung zu erbringende Leistung sondern das Ergebnis, nämlich die städtebaulichen Planungen.

Wie sich bereits aus den Erläuterungen zu den Qualitätsbeschreibungen ergibt, erfolgt die Durchführung der Verfahren unter Hinzuziehung von Fachingenieurbüros. Daher ergeben sich Personalkosten für die hausinterne Bearbeitung sowie für die Überwachung der zu beauftragenden Büros. Die Kosten für die Planungsbüros sind in den Verwaltungs- und Betriebskosten enthalten.

 

Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass sich die Durchführung von Bauleitplanverfahren in der Regel über mehrere Jahre hinweg erstreckt. Im Produkthaushalt sind als Leistungsdaten die Anzahl der Verfahren enthalten, die voraussichtlich im nächsten Jahr abgeschlossen werden. Diese Zahl ist nicht identisch mit der Anzahl der erwarteten Planungen, deren Durchführung jedoch im nächsten Jahr zu finanzieren ist.

Die derzeit sich noch in Bearbeitung befindenden Verfahren sind mit Haushaltsausgaberesten finanziert.

 

7. Durchführung von Bodenordnungsmaßnahmen (62.2.1.01; Seite 333)

 

Die Erfahrung hat gezeigt, dass es neben den Baulandumlegungsverfahren immer wieder Anlässe gibt, Grundstücksveränderungen im Rahmen von Grenzregelungsverfahren (nach neuem BauGB   Vereinfachte Umlegung) durchzuführen.

 

Zur Zeit befinden sich insgesamt 5 Umlegungsverfahren in Bearbeitung:

-        Baulandumlegung „Hainchesbuckel“

-        Baulandumlegung „Südlich des Alten Seeweges“

-        Baulandumlegung „An den Rennwiesen“

-        Vereinfachte Umlegung „S-Bahn“

-        Vereinfachte Umlegung „Darmstädter Straße“ (Amtshilfe für  Katasteramt)

 

erwartete Verfahren:

-        3 Verfahren Vereinfachte Umlegungen

 

Grundsätzlich ist darauf hinzuweisen, dass sich die Verfahren teilweise über mehrere Jahre hinweg erstrecken. Im Produkthaushalt sind als Leistungsdaten die Anzahl der Verfahren enthalten, die voraussichtlich im nächsten Jahr abgeschlossen werden. Diese Zahl ist nicht identisch mit der Anzahl der erwarteten Verfahren.

 

8. Wirtschaftsförderung (80.1.1.01; Seite 411)

 

Bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses soll die Frage beantwortet werden, wie viele Unternehmensgründungen es bisher in 2004 gab und wie viele davon die Rechtsform der „Ich-AG“ haben.