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Auszug - Eckwertebeschluss 2005  

 
 
27. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 13.07.2004 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Die stadtverordnetenvorsteherin verliest die Vorlage des Magistrates

Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest die Vorlage des Magistrates:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuschussbedarfswerte der Fachbereichs-Budgets als Eckwerte für das Jahr 2005, w

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Zuschussbedarfswerte der Fachbereichs-Budgets als Eckwerte für das Jahr 2005 wie folgt:

 

Fachbereich/Bereich

Zuschuss-bedarf 2004

Zuschuss-bedarf 2005

Differenz 2005 zu 2004

1.   Allgemeine Angelegenheiten

3.055.540

2.878.279

-177.261

2.   Finanzen

793.595

834.086

40.491

3.   Öffentliche Ordnung

943.421

953.610

10.189

4.   Kinder, Jugend, Kultur

9.588.657

9.651.248

62.591

5.   Soziale Angelegenheiten

581.139

567.080

-14.059

6.   Bauverwaltung, Liegenschaften

529.852

543.844

13.992

7.   Gebäudewirtschaft

Seit 2004 EB Gebäudewirtschaft

8.   Umwelt, Landschaftspfl., Tiefbau

2.204.832

2.359.336

154.504

11. Rechnungsprüfung

144.766

121.740

-23.026

12. Wirtschaftsförderung

222.412

233.300

10.888

13. Stadtwald

213

3.384

3.171

14. Allgemeine Finanzmittel

-14.196.324

-14.205.897

-9.573

      Summe

3.868.100

3.940.008

71.908

 

 

Nach der Vorlage des Magistrats wird der konkurrierende Antrag der SPD-Fraktion verlesen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.     Als Zuschussbedarf für alle Fachbereiche wird maximal der Zuschussbedarf des Jahres 2003 vorgegeben.

Der Zuschuss wird rechnerisch um die Änderungen bereinigt, die sich aus Veränderungen der Systematik der Veranschlagung ergeben (z. B. Gründung eines Eigenbetriebes u. a.)

Personalkostensteigerungen auf Grund tariflicher Veränderungen erhöhen den Zuschussbedarf.

 

2.     Mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2005 wird der Stadtverordnetenversammlung für jeden Fachbereich ein Konsolidierungsvorschlag vorgelegt, aus den sich ergibt, wie innerhalb von vier Jahren ein Haushaltsausgleich erreicht werden kann.

Die Verringerung des periodischen Defizits des Gesamthaushaltes pro Jahr soll pro Jahr annähernd gleich sein.

 

3.     Dabei ist für alle Fachbereiche grundsätzlich von einer gleichen prozentualen Zuschussminderung pro Jahr auszugehen.

Davon ausgenommen sind die Fachbereiche 4 und 5.

 

Erster Stadtrat Alexander Sturm begründet die Vorlage des Magistrats.

Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt, nachdem Antrag auf getrennte Abstimmung durch die Fraktion Andere Liste/Die Grünen gest

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt, nachdem Antrag auf getrennte Abstimmung durch die Fraktion Andere Liste/Die Grünen gestellt wird, über die einzelnen Punkte des konkurrierenden Hauptantrages der SPD-Fraktion abstimmen.

 

Zu 1.

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                    SPD

Ablehnung:                       CDU

Enthaltung:                      Andere Liste/Die Grünen, FDP

 

Zu 2.

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                    SPD, FDP

Ablehnung:                       CDU, Andere Liste/Die Grünen

Enthaltung:                      /

 

Zu 3.

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:                    SPD,

Ablehnung:                       CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Enthaltung:                      /

 

Es folgt die Abstimmung über die Vorlage des Magistrates:

 

Abstimmungsergebnis:    mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:                    CDU

Ablehnung:                       SPD

Enthaltung:                      Andere Liste/Die Grünen, FDP