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Auszug - Berichte aus dem Vorstand/der Geschäftsführung  

 
 
34. öffentlichen Sitzung des Ausländerbeirates
TOP: Ö 4
Gremium: Ausländerbeirat Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 01.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
 
Beschluss


Yeliz Basar berichtet von der Sitzung der agah am 29.11.2020, in der folgende Themen behandelt wurden:

-         Ausscheiden von zwei Vorstandsmitgliedern und einer Person aus der Geschäftsstelle

-         Wahlmaterial

-         Information über die Ausformung der Ausländerbeiratswahl:

  • 128 Ausländerbeiräte (u.a. alle in allen Kommunen des Kreises Offenbach)
  • 30 Kommissionen, wobei in Kelsterbach und Pfungstadt 2015 noch Ausländerbeiräte gewählt werden konnten, die eine hohe Wahlbeteiligung verbuchen konnten
  • 13 noch offene Konstellation

-         Empfang der Kandidat*innen im Hessischen Integrationsministerium am 24.2.2021

 

Die Vorsitzende bittet um Klärung der Frage, ob die Wählbarkeit von eingebürgerten Kandidat*innen von der Vorlage der Einbürgerungsurkunde abhängt. Klärung erfolgt durch stellvertretenden Wahlleiter der Stadt.

 

rgermeister Rotter informiert über die Initiative der Bürgermeister des Kreises Offenbach, die Kommunalwahl pandemiebedingt als Briefwahl durchführen zu lassen. Dazu wird ein gemeinsamer Brief an Ministerpräsident Bouffier gerichtet werden. Er regt gegenüber dem Ausländerbeirat an, in ähnlicher Weise zur Ausländerbeiratswahl aktiv zu werden.