Auszug - Beantragung, Verlängerung und Erteilung von Aufenthaltsgenehmigungen  

Frau Demirdöven spricht das Problem der unbefristeten Aufenthaltserlaubnis für ehemalige Arbeitnehmer/innen im Rentenalter an.
Vielfach würden Migrant/innen auch nach jahrelangem Aufenthalt in der BRD immer noch eine befristete Aufenthaltserlaubnis (AE) besitzen, obwohl sie die Voraussetzungen für eine unbefristete AE grundsätzlich erfüllen würden. Der erforderliche Antrag werde aus Unkenntnis nicht gestellt. Das Problem beginne, sobald der Übergang in den Rentenbezug stattgefunden habe und das Einkommen sinke, müssten gegebenenfalls ergänzende Sozialhilfeleistungen in Anspruch genommen werden. Wenn jedoch der Lebensunterhalt nicht aus eigener Erwerbstätigkeit bzw. Rentenbezug sichergestellt werden könne, läge ein Grund für die Versagung der weiteren Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung vor.

Rentner dürften auch länger als 6 Monate sich im Ausland aufhalten – ohne dass ihre AE erlischt – wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen:

-                      mind. 15 Jahre Aufenthalt in Deutschland

-                      Rentenbezug

-                      Krankenversicherung

-                      kein Sozialhilfebezug

Darüber seien die Betroffenen entsprechend zu informieren.

Herr Öztürk interessiert sich ganz allgemein für die Anforderungen an den Deutschtest zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit. Diesbezüglich solle Frau Plöger angesprochen werden. Eventuell solle sie zur nächsten Ausländerbeiratssitzung eingeladen werden.

Herr Firat und Herr Öztürk schlagen vor, dass diesbezüglich ein Info-Abend veranstaltet werden soll.

Es wird sich darauf geeinigt, dass ein geeigneter Raum für einen solchen Info-Abend ausfindig gemacht werden soll. Diesbezüglich will Herr Firat Herrn Hidir Karademir ansprechen.

Zu einem solchen Info-Abend soll auch Frau Nibuhr Hutmacher aus der Ausländerbehörde/Diezenbach eingeladen werden.