Bürgerinformationssystem
Kirchengemeinde: Frau Rehermann erwähnt, dass die Kirchengemeinde einen abgespeckten Seniorennachmittag ohne Bewirtung im kleinen Rahmen anbieten will.
Bauausschuss: Herr Rotter erläutert die aktuelle Baustellensituation „Bahnhofstraße“ und teilt mit, dass die Stadt im Plan ist und die Fertigstellung voraussichtlich Mitte November 2020 abgeschlossen sein wird. Ein Behindertenparkplatz war nicht im Plan verzeichnet, wird aber in der Breite eines normalen Parkplatzes (2m) eingerichtet.
Hauptfinanzen / Wirtschaftsausschuss: Herr Rotter erwähnt nachstehende Themen:
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit Informationsblatt (Anlage zu VO/0194/20) wurde verteilt. Herr Koop teilt mit, dass dies auch im Ausländerbeirat diskutiert wird. Resolution wird auch ohne Beschluss vom Seniorenbeirat unterstützt. Beschluss soll im Umlaufverfahren erfolgen.
Die Punkte 1+2 der FDP sollen in die Magistratsvorlage übernommen werden:
Herr Koop schlägt Beteiligung des Seniorenbeirats bei der Kampagne „Respekt“ vor.
Spalttablette Herr Mühling bittet den Magistrat zu handeln, weil die Bänke demontiert sind und der Sitzbereich eingezäunt ist. Dies sei der Gemeinde nicht würdig – nutzbar machen oder komplette Demontage.
Frau Schülner berichtet, dass es eine problematische Begegnungsstätte sei, wo „Corona-Partys“ gefeiert wurden und Obdachlose den Treffpunkt nutzen, um ihren menschlichen Bedürfnissen nachzukommen. Mit Kot beschmierte Bänke sind nicht zumutbar für die Mitarbeiter der Stadt.
Festplatz Urberach Herr Mühling berichtet, dass Autos auf dem Weg zur Feuerwehr entgegen fahren. Das Verbotseinfahrschild ist sehr verblasst und das andere Schild hängt zu hoch. Frau Schülner sichert Prüfung und entsprechenden Austausch zu. Herr Rotter erwähnt, dass Schilder laut Straßenverkehrsordnung auf Radwegen mit der Unterkante mindestens 2,20 m hoch hängen müssen.
Landwirtschaftlicher Weg / RWE Herr Paeschke berichtet von Gefahren für Radfahrer am Sonntagvormittag wegen zu schnell fahrender Traktoren. Es sind aber in erster Linie Wirtschaftswege für Landwirte und die Nutzungszeit obliegt den Landwirten. Wenn die Notwendigkeit besteht, ist auch der Sonntag erlaubt. Frau Rehermann informiert, dass Spaziergänge nur zusätzliche Nutzung sind und die Landwirte das Problem haben, dass Hundekot die Agrarflächen verunreinigen.
Ende der Sitzung: 18:40 Uhr.
Für die Richtigkeit:
Bianca WolfBernd Koop stellv. SchriftführerinVorsitzender des Seniorenbeirats
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