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Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

 
 
19. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 28.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss


Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann berichtet, dass die Stadtverordnete der SPD-Fraktion, Frau Yeliz Karademir, am 07.06.2018 gegenüber dem stellvetretenden Wahlleiter die Niederlegung ihres Mandates erklärt hat. Die nächsten Bewerber des Wahlvorschlages der SPD-Fraktion, Herr Luigi Delle-Donne und folgend Herr Can Hasret Cavus, haben gegenüber dem Gemeindewahlleiter ihren Verzicht auf das Mandat erklärt.

Somit ist Herr Gerd Weber der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags der SPD-Fraktion. Der stellvertretende Wahlleiter hat daraufhin das Nachrücken von Herrn Weber festgestellt.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher begrüßt Herrn Weber in diesem Gremium und weißt darauf hin, dass er verpflichtet izt, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse teilzunehmen. Dies hat Herr Weber mit der Teilnahme am Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtplanung und Energie am 15.08.2018 erstmalig getan.

Herr Weber wird um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen

 

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

 

  •               TOP 4Es wird vorgeschlagen, die vorzunehmende Wahlen in offener Abstimmung durchzuführen.

 

  •               TOP 5Die Abstimmung soll unter TO A erfolgen.

 

  •               TOP 6Die Abstimmung soll nach einführenden Erläuterungen durch Bürgermeister Kern ohne Aussprache erfolgen.

 

  •               TOP 9Der Antrag wurde durch die SPD-Fraktion zurückgezogen.

 

  •               TOP 10Der Antrag wird in die nächste Stadtverordnetenversammlung geschoben.

 

  •               TOP 11Der Antrag wurde durch die FDP-Fraktion für erledigt erklärt.

 

 

In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt TOP 5 unter TO A abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (12); AL (9); SPD (5); FRW (4); FDP (4)

Ablehnung: /

Enthaltung: /

 

 

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 19.06.2018 gab und diese somit als genehmigt gilt.

 

 

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende

Geburtstage:

 

27JuniMartina Brehm (56)

2JuliTobias Kruger (39)

9JuliReimund Butz (67)

17JuliMona Reusch (54)

20JuliValeska Donners (40)

29JuliIsabelle Schrod (24)

11AugustOliver Kempf (53)

 

 

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert nachträglich zu dem Geburtstag.

 

 

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten den Bescheid über die Ablösung von Kassenkrediten im Rahmen der Hessenkasse vor.