Auszug - Genehmigung des Protokolls vom 28.11.17  

TOP 7: Nachfrage von Frau Itta zum Thema Wheelmap.org: Was werden die nächsten Schritte sein?  

Herr Koop will Wheelmap.org der Öffentlichkeit vorstellen, z.B. über die Magistratspressekonferenz. Diese findet immer donnerstags, um 8.30 Uhr im Rathaus Ober-Roden statt.

Frau Merten sagt die Unterstützung der Fachabteilung zu, federführend sollte aber der SBR sein.

TOP 5: Hessenkasse: Herr Rotter korrigiert die Aussagen zum Thema Hessenkasse:

Die "Hessenkasse" ist ein Programm der Landesregierung zur Entschuldung hessischer Kommunen von Kassenkrediten und zur Förderung kommunaler Investitionen. Die Stadt Rödermark hat zzt. 30 Mio. Euro an Kassenkrediten. Wieviel von den 30 Mio. Euro als „echte Kassenkredite“ anerkannt werden, steht noch nicht fest. Das Land Hessen geht zurzeit von etwa 26,9 Mio. Euro aus. Der Differenzbetrag ist unter anderem für vorfinanzierte Investitionen und fließt über z. B. das Kommunalinvestitionsprogramm in anderer Form an die Stadt zurück. Beginnend mit der zweiten Jahreshälfte 2018 wird das Land Hessen alle „echten“ Kassenkredite der teilnehmenden Kommunen übernehmen und die Kommunen um den Betrag der Kassenkredite entschulden. Rödermark muss dann ab 2019 jährlich etwa 700.000 Euro zur Tilgung der Kassenkredite an die Hessenkasse überweisen. Das Land Hessen übernimmt den gleichen Betrag und zahlt alle für die Kassenkredite anfallenden Zinsen.