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Auszug - Aktueller Sachstand sowie weiteres Vorgehen „Stadtumbau in Hessen“/ „Zukunft Stadtgrün“ (o. V.)  

 
 
16. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark
 
Beschluss


Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der stellvertretende Vorsitzende Herrn Thomas Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung.

Nach einhrenden Worten durch Herrn Bürgermeister Kern erläutert Herr Papp den aktuellen Sachstand sowie die weiter Vorgehensweise zu den Förderprogrammen Stadtumbau Hessen und Zukunft Stadtgrün“.

Hier ist insbesondere wichtig, dass die Voraussetzung für die Förderfähigkeit von Einzelmaßnahmen die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) ist. Der Entwurf des ISEKs muss dem Ministerium bis zum 31.10.2018 vorgelegt werden. Das Vergabeverfahren eine beschränkte Ausschreibung mit vorgeschaltetem, formlosen Teilnahmewettbewerb (Interessenbekundungsverfahren) ist bereits angelaufen.

 

Die Mittelbeantragung für 2018 muss bis zum 01.03.2018 erfolgen. Es sind Anmeldungen von Einzelmaßnahmen möglich, bei denen davon auszugehen ist, dass sie fester Bestandteil des zu erstellenden ISEKs sein werden. Gemeldet werden sollen hlrad/Wasserspielplatz und Platzkonzept Wochenmarkt.

 

Aus dem Ausschuss gibt es einige Fragen, unter anderem, ob für die Maßnahmen der Mittelanmeldung ein Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgen muss. Dies wird geprüft.

 

Weiterhin wird darauf verwiesen, dass das Thema Grüne Mitte gemäß STAVO-Beschluss prioritär behandelt werden sollte. Hierzu erläutert Herr rgermeister Kern, dass bezüglich der Grünen Mitte schon Gespräche mit Planungsbüros gelaufen sind, diese aber nach Bekanntgabe der Förderzusagen gestoppt wurden. Das ISEK ist jetzt vorrangig, da es ganz Rödermark im Focus haben muss, also auch Aspekte der Grünen Mitte und des dermarkplans beinhalten wird. Jede andere Vorgehensweise re kontraproduktiv und rde zusätzliche Kosten verursachen

 

Den Ausschussmitgliedern wird die Präsentation von Herrn Papp in digitaler Form übersandt.