Bürgerinformationssystem
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Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der stellvertretende Vorsitzende Herrn Thomas Papp, Fachabteilungsleiter Stadtplanung. Nach einführenden Worten durch Herrn Bürgermeister Kern erläutert Herr Papp den aktuellen Sachstand sowie die weiter Vorgehensweise zu den Förderprogrammen „Stadtumbau Hessen“ und „Zukunft Stadtgrün“. Hier ist insbesondere wichtig, dass die Voraussetzung für die Förderfähigkeit von Einzelmaßnahmen die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) ist. Der Entwurf des ISEKs muss dem Ministerium bis zum 31.10.2018 vorgelegt werden. Das Vergabeverfahren – eine beschränkte Ausschreibung mit vorgeschaltetem, formlosen Teilnahmewettbewerb (Interessenbekundungsverfahren) – ist bereits angelaufen.
Die Mittelbeantragung für 2018 muss bis zum 01.03.2018 erfolgen. Es sind Anmeldungen von Einzelmaßnahmen möglich, bei denen davon auszugehen ist, dass sie fester Bestandteil des zu erstellenden ISEKs sein werden. Gemeldet werden sollen „Mühlrad/Wasserspielplatz“ und „Platzkonzept Wochenmarkt“.
Aus dem Ausschuss gibt es einige Fragen, unter anderem, ob für die Maßnahmen der Mittelanmeldung ein Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgen muss. Dies wird geprüft.
Weiterhin wird darauf verwiesen, dass das Thema „Grüne Mitte“ gemäß STAVO-Beschluss prioritär behandelt werden sollte. Hierzu erläutert Herr Bürgermeister Kern, dass bezüglich der „Grünen Mitte“ schon Gespräche mit Planungsbüros gelaufen sind, diese aber nach Bekanntgabe der Förderzusagen gestoppt wurden. Das ISEK ist jetzt vorrangig, da es ganz Rödermark im Focus haben muss, also auch Aspekte der „Grünen Mitte“ und des „Rödermarkplans“ beinhalten wird. Jede andere Vorgehensweise wäre kontraproduktiv und würde zusätzliche Kosten verursachen
Den Ausschussmitgliedern wird die Präsentation von Herrn Papp in digitaler Form übersandt.
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