Auszug - Neuwahlen der Vertreter des Ausländerbeirats für folgende Ausschüsse erfolgen sollen: KAB, HFW sowie BUSE   

Die Vorsitzende erläutert die Veranlassung für den Tagesordnungspunkt. Zu Beginn der Legislaturperiode wurde im Ausländerbeirat vereinbart, in der Folgezeit zu beobachten, in welcher Weise die für die Gremien gewählten Delegierten ihre Mandate wahrnehmen. Festgestellt werden müsse, dass die Mitglieder der Gruppe PAU ihre Mandate nicht oder nur unzureichend wahrnehmen. Dies wirke sich negativ auf die Handlungsfähigkeit und Außenwirkung des Ausländerbeirats aus.

Angesichts der fehlenden Beschlussfähigkeit wird dieser Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung erneut beraten, so dass die vorgesehenen Wahlen dann stattfinden können.

Festgelegt wird, dass ab sofort die Vorsitzende alle Unterlagen für alle Ausschüsse erhalten soll.