Auszug - Doppelhaushalt 2017/2018  

Die vorliegenden Haushaltsanträge werden durch den Stadtverordnetenvorsteher in der Reihenfolge des Eingangs in der Verwaltung aufgerufen. Die antragstellenden Fraktionen begründen die Haushaltsanträge und die Fraktionen geben Stellungnahmen zu den Anträgen ab.

Jeweils im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über die Haushaltsanträge abstimmen.

Eine Übersicht über die Haushaltsanträge mit Abstimmungsergebnissen wird als Anlage dieser Niederschrift beigefügt.

Der Stadtverordnetenvorsteher verliest die aktuellen Werte der Haushaltsatzung und lässt im Einzelnen über den Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschlussvorschlag:

1.Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 wird zugestimmt.

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2017/2018 ein.

3.Der Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. sowie die Konsolidierungsmaßnahmen gemäß Haushaltssicherungskonzept sind enthalten).

4.Dem Wirtschaftsplan 2017/2018 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

5.Der Wirtschaftsplan 2017 der Berufsakademie Rhein-Main GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushaltsplan 2017/2018 beigefügt.

6.Der Beteiligungsbericht 2015 wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushaltsplan 2017/2018 beigefügt.

1.Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Ablehnung:SPD

Enthaltung:/

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2017/2018 ein.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, FWR, FDP

Ablehnung:SPD

Enthaltung:/

3.Der Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus 1., 2. sowie die Konsolidierungsmaßnahmen gemäß Haushaltssicherungskonzept sind enthalten).

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:SPD, FWR, FDP

Enthaltung:/

4.Dem Wirtschaftsplan 2017/2018 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:FDP, 3x FWR

Enthaltung:1x FWR