Bürgerinformationssystem
Es werden folgende Unterlagen verteilt:
- Von den Fraktionen eingereichte Anträge zum Doppelhaushalt inklusive Abstimmungsliste
Herr Kruger bedankt sich bei der Verwaltung für das Zurverfügungstellen der Unterlagen.
Die von den Fraktionen eingereichten Anträge werden der Reihe nach aufgerufen Herr Bürgermeister Kern sowie der Leiter des Fachbereiches Finanzen, Herr Breustedt, beantworten die sich ergebenden Fragen.
Im Verlauf des sich anschließenden Meinungsaustausches wird festgestellt, dass in den Fraktionen noch Beratungsbedarf besteht.
Aufgrund dessen wird einvernehmlich vereinbart, dass über die Anträge in der heutigen Ausschusssitzung nicht abgestimmt wird und die abschließende Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.16 erfolgen soll. Von der SPD-Fraktion wird gegebenenfalls ein weiterer Haushaltsantrag angekündigt.
Über den Tagesordnungspunkt wird nicht abgestimmt. |
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