Bürgerinformationssystem
Herr Koop bittet die Mitglieder zukünftig um eine kurze Info, wenn diese nicht an der SBR-Sitzung teilnehmen können.
Herr Koop hat sich am 23.6.2016 mit den Seniorenbeiräten aus Seligenstadt, Stadt Offenbach und Dietzenbach zum allgemeinen Erfahrungsaustausch über Ideen und Aufgaben getroffen.
Herr Koop berichtet über die Vandalismus-Erklärung des Magistrats am 21.6.2016. Herr Kern berichtet dazu, dass es eine Unterschriften-Aktion gegen Vandalismus im Stadtgebiet gegeben hat. Die Erklärung ist dem Protokoll angefügt.
Herr Koop fragt nach der Befreiung der Erhebung der Fehlbelegungsabgabe, die landesweit ab 1.7.2016 eingeführt wurde (Nichterhebungsverordnung vom 21.6.2016). Herr Kern erläutert dazu, dass die Stadt Rödermark die Voraussetzung der Befreiung zur Fehlbelegungsabgabe durch die Landesregierung erfüllt. Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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