Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•        TOP 4 Der Antrag der Freien Wähler wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang
•        TOP 6Soll auf Empfehlung des Ältestenrates unter TO A abgestimmt werden
•        TOP 8Der Antrag der CDU-Fraktion und der Anderen Liste die Grünen sowie die Änderungsantrage der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion werden durch einen interfraktionellen Antrag ersetzt – dieser wird geschoben und wird in der Stadtverordnetenversammlung am 12.07.2016 behandelt.

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, den Tagesordnungspunkt 6 unter TO A abzustimmen.

Nachdem sich kein Widerspruch erhebt, lässt sie über den Tagesordnungspunkt 6 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Genehmigung der Niederschrift vom 24. Mai 2016:

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 25.05.2016 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher erinnert die Stadtverordneten an die geplante Durchführung eines Inhouse-Seminares zum Thema „Kommunalrecht“ und bittet – bei Interesse – um Rückmeldung an das Gremienbüro bis zum 24.06.2016.

Anschließend berichtet der Stadtverordnetenvorsteher, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung keinen Geburtstag eines Stadtverordneten gab.

Auf den Tischen ausgelegt

-          Ein Flyer zum Markttag „Midde-Noi“ vom 24.06. bis 26.06.2016

-          Ein Presseartikel zur „Berufsakademie Rhein-Main“