Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•        TOP 8               Der Antrag der Freien Wähler wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang

Es sollen keine Tagesordnungspunkte unter TO A abgestimmt werden-

Genehmigung der Niederschrift vom 19. April 2016:

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 19.04.2016 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, dass er, im Benehmen mit dem Bürgermeister, gemäß den Vorschriften des § 8 a HGO, eine Bürgerversammlung einberufen werde.

Diese Bürgerversammlung zum Thema „Unterbringung von Flüchtlingen in Rödermark“ soll am 11. Juli um 19.30 Uhr im Foyer der Kulturhalle stattfinden.

Hierzu wird er die Bürgerinnen und Bürger von Rödermark einladen.

Anschließend berichtet der Stadtverordnetenvorsteher, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

              13.              Mai              Justyna Rulewicz (32)

              14.              Mair              Dieter Rebel (56)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert er nachträglich recht herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-          Austauschvorlage zu TOP 5 – VO/0108/16 – Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Kommunale Betriebe Rödermark

-          Austauschvorlage zu TOP 7 - VO/0105/16 – Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 286, Carl-Benz-Straße 6 mit 3.002 qm

Ebenso finden Sie vor:

-          Den Zahlenspiegel des Jahres 2015

-          Mitteilung zur Übertragung der Einnahme und Ausgabeermächtigungen aus 2015

-          Informationen zur Bewilligung über und außerplanmäßiger Ausgaben