Auszug - Konstituierung  

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann erläutert, dass in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO vorgenommen wurde. Es sollen die folgenden Ausschüsse gebildet werden:

•Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

•Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

•Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

Die Zahl der Ausschussmitglieder wurde von 13 auf 11 abgesenkt.

Die Besetzung der Ausschussmitglieder erfolgte ordnungsgemäß im Benennungsverfahren.

Dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gemäß Feststellung des Stadtverordnetenvorstehers Sulzmann folgende Ausschussmitglieder an:

ButzReimundALG

DaumHans-JürgenALG

GensertMichaelCDU

GerlStefanALG

KarademirHidirSPD

KrugerTobiasFDPVorsitz

SchröderPeterFWR

SpießMichaelCDUStellv. Vorsitz

SulzmannHansCDU

WeilandJochenCDU

ZellerJochenSPD

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann stellt die Beschlussfähigkeit fest und teilt mit, dass Herr Gensert (CDU) durch Herrn Hartung (CDU) vertreten wird.

In der Folge erläutert er das geplante Vorgehen zur Konstituierung der Ausschüsse.

Der Stadtverordnete Schultheis erklärt, dass die SPD-Fraktion den vorzunehmenden Wahlen nicht ihre Zustimmung geben wird.

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Andere Liste / Die Grünen nehmen hierzu Stellung.