Auszug - Konstituierung  

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann eröffnet sich Sitzung und stellt fest, dass die Ladung zur konstituierenden Sitzung form- und fristgerecht erging.

Im Anschluss erläutert er, dass in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung über die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 62 Abs. 1 und 2 HGO vorgenommen wurde. Es sollen die folgenden Ausschüsse gebildet werden:

•Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

•Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie

•Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur

Die Zahl der Ausschussmitglieder wurde von 13 auf 11 abgesenkt.

Die Besetzung der Ausschussmitglieder erfolgte ordnungsgemäß im Benennungsverfahren..

Dem Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur gehören gemäß Feststellung des Stadtverordnetenvorstehers Sulzmann folgende Ausschussmitglieder an:

ArnheiterStefanieCDU

BrehmMartinaCDU

CattaJuttaCDU

DaumNinaALG

DemirdövenPerihanALG

HartungRalphCDU

KarademirYelizSPD

KupczokSiegfriedFWR

MenzelStephanFDP

RulewiczJustynaSPD

von Soosten-HöllingsAaronALG

Der Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann stellt die Beschlussfähigkeit fest und teilt mit, dass Frau Karademir (SPD) durch Herrn Diekmann (SPD) vertreten wird.

In der Folge erläutert er das geplante Vorgehen zur Konstituierung der Ausschüsse.

Der Stadtverordnete Sulzmann erklärt, dass die SPD-Fraktion den vorzunehmenden Wahlen nicht ihre Zustimmung geben wird.

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Andere Liste / Die Grünen nehmen hierzu Stellung.