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Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

 
 
8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Verkehr und Umwelt (Sitzung Nr. 3/2002)
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Sicherheit, Verkehr und Umwelt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 16.04.2002 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Wortprotokoll

Wortprotokoll:

Wortprotokoll:

8.1       Der Stadtverordnete Gensert (FDP) berichtet, dass nach den    durchgeführten Bauarbeiten am Bahnübergang auf der Bulau          unterschiedliche Straßenhöhen feststellbar sind. Er fragt deshalb an,             ob diesbezüglich noch abschließende Arbeiten erfolgen.

 

            Erster Stadtrat Sturm sagt Überprüfung zu.

 

8.2       Die Statverordnete Wörtche fragt an, wie das Verfahren bei der         ausgabe der gelben Abfallsäcke.

 

            Erster Stadtrat Sturm erklärt, dass Ausgabe an den        Informationsschaltern derRathäuser erfolgt.  Eine Beschränkung der         Anzahl bei Ausgabe erfolgt nur, wenn nur noch geringe Vorräte         vorhanden sind.

 

8.3       Der Vorsitzende nimmt Bezug auf das Schrfeiben der Familie Rauschenberg zum Thema "Pferdekkoppel Am Eichenbühl", das allen            Fraktionen zuging und erklärt, dass die Problematik in der nächsten        Ausschusssitzung behandelt werden soll.

 

8.4       Der Vorsitzende erklärt, dass wegen des Themas "AST-Gebühren" in der heutigen Sitzung keine Erörterung stattfinden soll,   da Frau         Rüger nicht teilnimmt. Gelegenheit diesbezüglich zu beraten,             besteht in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.