Auszug - Ausländerbeiratswahlen 29.11.2015  

Erster Stadtrat Rotter teilt mit, dass die Wahlbenachrichtigungen zur Ausländerbeiratswahl den Wahlberechtigten bedauerlicherweise noch nicht vorliegen. Ermittlungen haben ergeben, dass der entsprechende Auftrag ordnungsgemäß und rechtzeitig vom Bürgerbüro der Stadt an den Dienstleister ekom 21 übermittelt wurde. Vor dort sind die (Info)Briefe der Post übergeben worden. Die Versendung durch die Post hat dann offenbar nicht stattgefunden.

Nach Rücksprache mit ekom 21 ergeht der Auftrag zur Versendung durch die Post erneut, so dass die Briefe Anfang der 47. KW zugestellt werden können.

Zusätzliche Kosten werden durch die Stadt nicht übernommen.

Die stellvertretende Vorsitzende bittet um die Übernahme des agah-Links auf die Startseite der städtischen Homepage.

Der Stadtverordnete Kruger schlägt vor, dass ein Vertreter/eine Vertreterin des künftigen Ausländerbeirats in jeder Sitzung des Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur einen Bericht über Aktivitäten des Ausländerbeirats abgibt. Weiterhin wünschenswert wäre eine kontinuierliche Präsenz in allen Ausschüssen mit Wortbeiträgen.

Herr Cavus sieht die Kandidatur mehrerer Listen als Bereicherung an und hofft eine rege Wahlbeteiligung.

Die stellvertretende Vorsitzende erinnert an die ausgezeichnete Wahlbeteiligung von 20,01 % im Jahr 2010, dass hessenweit zweitbeste Ergebnis. Als Ziel gibt sie eine Wahlbeteiligung von 30 % plus X aus.