Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Zunächst erfolgt eine Anmerkung von Frau Rüger zur Geschäftsordnung:

Die SPD bittet darum, dass grundsätzlich eine Zweitagesladung nicht zur Regelmäßigkeit werden sollte, damit die Planungssicherheit der Privatssphäre der Stadtverordneten gewahrt bleibt.

 

 

1.1              Zu Beginn der Sitzung wurde mit den Fraktionsvorsitzenden vereinbart, dass die Tagesordnungspunkte 5 und 6, 7 und 8 sowie 9 und 10 jeweils gemeinsam aufgerufen werden. Die Redezeit soll jeweils für die Erörterungen zu beiden Tagesordnungspunkten fünf Minuten betragen.

 

1.2                        Im Ältestenrat wurde vereinbart, dass über den Tagesordnungspunkt 18 unter TO A Beschluss gefasst werden soll.

 

Abstimmung TO A

 

Abstimmungsergebnis:     einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                     CDU, SPD, AL/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                       /

 

1.3              Zu Top 3 sind 3 Anfragen eingegangen, die bereits zugestellt

                   wurden

 

1.4              Auf den Tischen ausgelegt ist im Übrigen:

 

-      eine Neufassung des Resolutionsentwurfs zu Top 4

-      Neufassungen des Antrages bzw. des Beschlussvorschlages betreffend die Tagesordnungspunkte 14 und 16

 

-      eine Mitteilung über die Bewilligung über- und

außerplanmäßiger Ausgaben

 

                   -      eine Mitteilung betreffend der diesjährigen Informations
                          fahrt der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung,
                          die uns am 13. September nach Speyer führen wird. Bitte
                          senden Sie Ihre Anmeldung bis zum 31. Juli 2003  an das
                          Stadtverordnetenbüro.

 

-      eine Einladung zur Seniorenschifffahrt 2003

 

Frau Becht bedankt sich bei Herrn Rohmann für seine jederzeitige Unterstützung und gratuliert ihm zu seinem heutigen Geburtstag.