Bürgerinformationssystem
Die Tagesordnungspunkte 5.1, 6, 9 und 10 werden gemeinsam aufgerufen.
Beschlussvorschlag:
Der Magistrat wird aufgefordert
und
Herr Schultheis stellt dar, dass die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag grundsätzlich zustimmen könnte, vorher aber noch grundsätzliche Dinge geklärt werden müssten.
Herr Erster Stadtrat Rotter macht Formulierungsvorschläge zu TOP 5 und teilt mit, dass aus heutiger Sicht alle Kinder versorgt werden könnten. Herr Dr. Werner bittet darum, dass die Formulierungsvorschläge schnellstmöglich den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, damit eine zeitnahe Beratung erfolgen kann.
Da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht, wird über die Punkte 5, 5.1 und 6 nicht abgestimmt. |
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