Auszug - Doppelhaushalt 2015/2016   

Die Verwaltung verteilt folgende ergänzende Unterlagen zum Haushalt 2015/2016:

-          Haushaltssatzung 2015/2016

-          Änderungsliste zum Ergebnishaushalt

-          Änderung der Richtlinien zum Haushalt

-          Ordentliche Ergebnisse bis 2019

-          Entwicklung Grundsteuer B 2006-2019

Herr Spieß bedankt sich ausdrücklich bei der Verwaltung für die zügige Beantwortung der von ihm gestellten Fragen zum Haushalt 2015/2016.

Im Anschluss verliest der Ausschussvorsitzenden die von der SPD-Fraktion am gleichen Tag eingereichten Fragen. Die Beantwortung hierzu wird von Herrn Bürgermeister Kern mündlich vorgetragen.

Es wird vereinbart, dass die Antworten in schriftlicher Fassung bis Montag, 16.03.15 den Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden.

Im Anschluss werden die darüber hinaus gestellten Fragen soweit möglich beantwortet.

Folgende Unterlagen bzw. Auskünfte sollen spätestens bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 17.03.15 nachgereicht werden:

-          Einspareffekt durch Wiederbesetzungssperre

-          Aktuell abgeschlossene Vereinbarung zum Breitbandausbau

-          Prozentanteil der 10 stärksten Gewerbesteuerzahler am gesamten Gewerbesteueraufkommen