Auszug - Doppelhaushalt 2015/2016 (Anlagen werden am 4.03.2015 zugestellt)   

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Terminierung der Ausschussberatungen bezüglich der geplanten drei Termine und verweist auf den Inhalt der heutigen Sitzung als Vorstellung des Doppelhaushaltes.

Die später von Herrn Breustedt vorgetragene Präsentation des Haushaltes 2015/2016 soll als pdf.-Datei den Stadtverordneten bis Freitag 06.03.15 zur Verfügung gestellt werden.

Kurz vor der Sitzung wurden aus den Reihen der CDU-Fraktion einige Fragen zum Doppelhaushalt 2015/2016 vorgelegt. Der Fragenkatalog soll am nächsten Tag allen Stadtverordneten zur Verfügung gestellt werden. Die Stadtverordneten sollen die Antworten hierzu noch vor der nächsten Ausschusssitzung am 12.03.15 erhalten.

Es wird vorgeschlagen, dass in die Beratungsfolge der Vorlage VO/0009/15 noch der heutige Sitzungstermin eingepflegt wird.

Herr Kern gibt einige einleitende Informationen zur geplanten Präsentation. Anschließend erläutert Herr Breustedt die wesentlichen Eckdaten des Doppelhaushaltes 2015/2016.

Der Stadtverordnete Herr Gensert schlägt vor, über die geplante Neufassung der „Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes“ einen separaten Beschluss herbeizuführen.

Herr Gerl wünscht eine Aufstellung über die Entwicklung der Grundsteuer B ab dem Jahr 2006. Die Aufstellung soll bis zur nächsten Sitzung am 12.03.15 vorgelegt werden.