Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Sie Stadtverordnetenvorsteherin Frau Beldermann äußert am Beginn der Sitzung ihr Befremden über einen Kommentar in der Offenbach-Post zum heutigen Sitzungstermin.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•    Aufnahme auf TO A:              Tagesordnungspunkt 4

• TOP 6:              wird wegen weiterem Beratungsbedarf der Fraktionen auf               den 24. Februar 2015 geschoben.

                                          Hier hat der Bürgermeister nochmals für sich und den               Leiter der Finanzverwaltung das Angebot unterbreitet, bei               den Fraktionsberatungen für Rückfragen zur Verfügung zu               stehen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet um Einvernehmen den Tagesordnungspunkt 4 unter TO A abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Nachdem hier einvernehmlich abgestimmt wurde, lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Aufnahme des Tagesordnungspunktes 4 auf TO A abstimmen:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Der Stadtverordnete Gerl erhält das Wort und bittet die Vorlage des Magistrates „Neuwahl der sachkundigen Personen für die Brandschutzkommission“ nachträglich auf die Tagesordnung zu nehmen.

Abstimmung über die Erweiterung der Tagesordnung mit 2/3 Mehrheit:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Die Vorlage des Magistrates wird unter Tagesordnungspunkt 9 beraten.

Es wird vereinbart den Tagesordnungspunkt ohne Aussprache abzustimmen.

Genehmigung der Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 18.11.2014:

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Stadtverordnetenversammlung gibt und dieses somit als genehmigt gilt.

1. Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin

Die Stadtverodnetenvorsteherin teilt mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage:

19. November              Jochen Zeller (66)

22. November              Michael Spieß (54)

24. November              Sven Sulzmann (49)

05. Dezember                            Hans Sulzmann (78)

09. Dezember                            Thomas Graf (56)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert die Stadtverodnetenvorsteherin nachträglich herzlich zum Geburtstag!

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-                 Tischvorlage zu TOP 7 – VO/0251/14 „Aufstellungsbeschluss für den Bereich des Ortskerns Urberach“

-                 Tischvorlage zu TOP 9 – VO/070/14 „Neuwahl der sachkundigen Personen für die Brandschutzkommission“

Des Weiteren liegen auf den Tischen aus:

-            Die „Kommunalpolitische Terminvorschau“ und den aktualisierten Sitzungskalender