Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurde folgende Festlegung getroffen:

Unter TO A sollen die TOP 10 und 11 beschlossen werden.

Es erfolgt Abstimmung über die Aufnahme auf TO A.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, Al/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Zur Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung am 20.05.2014:

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

1.              Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgenden Geburtstag:

31.              Mai              Christiane Lotz (45)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert die Stadtverordnetenvorsteherin nachträglich herzlich zum Geburtstag

Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

-       Anfrage der SPD-Fraktion: „Folgen einer veränderten Vereinsförderung“

-       Tischvorlage zu TOP 8 – VO/0154/14 „Breitbandversorgung für Rödermark“

-       geänderte Anlagen zu TOP 9 – VO/0050/14-1 „Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans A 29 „Westlich des Bahnhofs“

Weiterhin finden Sie auf den Tischen vor:

-       die Kommunalpolitische Terminvorschau für das III. Quartal 2014

-       einen Flyer zu den „Offenen Gärten“ am Sonntag, den 22. Juni 2014

Bevor die weitere Tagesordnung abgearbeitet wird, erfolgt eine persönliche Erklärung der Stadtverordnetenvorsteherin zum heutigen Tag:

„Unsere heutige Sitzung findet an einem denkwürdigen Datum statt, dem 17. Juni.

Heute vor 61 Jahren gingen Hunderttausende in 700 Orten der damaligen DDR auf die Straßen. Aus einem Arbeiterkonflikt, aus sozialem Protest gegen die unmenschliche Normenerhöhung entwickelte sich in wenigen Stunden ein Volksaufstand, ein Aufstand für Einheit, Recht und Freiheit.

Dieser Volksaufstand war die erste richtige Freiheitsbewegung der deutschen Geschichte, die wirklich vom Volk ausging und zugleich der Auftakt für die weiteren europäischen Aufstände gegen die sowjetische Vorherrschaft in Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn, die wenige Jahre später folgten.

Selbstbewusst forderten diese Menschen demokratische Freiheitsrechte und die Überwindung der deutschen Teilung bis sowjetische Panzer dem kommunistischen Regime in der DDR zu Hilfe kamen und den Aufstand blutig niederschlugen.

„Für einen kurzen schmerzlichen Moment wurde die Demokratie geprobt und die deutsche Einheit vollzogen.“ So urteilt die Bürgerrechtlerin Freya Klier über diesen denkwürdigen Tag unserer Geschichte.

Noch im gleichen Jahr wurde der 17 Juni zum Tag der deutschen Einheit, zu einem nationalen Gedenktag. Und das ist er eigentlich auch bis heute geblieben, auch wenn wir nun den 3. Oktober als Tag der deutschen Einheit zu Recht begehen.

So sei es in unserer schnelllebigen Zeit dennoch gestattet an diesen 17. Juni 1953 zu erinnern, ehe der Tag ganz in Vergessenheit gerät.

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann TOP 2 auf.