Bürgerinformationssystem
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder, den Stadtverordnetenvorsteher und die Vertreter der Fraktionen. Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussunfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung bestehen keine Einwände. Im Folgenden wird TOP 2 zurückgestellt, da der Bürgermeister auf Grund eines parallelen Termins später eintrifft.
Bezüglich des Protokolls vom 19.2.2013 merken Herr Karademir und Frau Aslan an, dass sie TOP 5 (Antragsrecht) mit „nein“ gestimmt hätten. Im Protokoll waren zwei Enthaltungen vermerkt. |
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