Auszug - Antragsrecht -Vortrag über Erfahrungen Herr Göksal Arslan, Vorsitzender des Ausländerbeirates Rodgau ist eingeladen. -Anlagen  

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Herrn Göksal Arslan, der folgendes ausführt:

·         Ausländerbeirat der Stadt Rodgau:

o       15 Mitglieder bis Jahr 2000, danach Reduzierung auf 11

o       Vertreten sind aktuelle drei Listen

·         Antragsrecht: in Hauptsatzung verankert

·         Anzahl der Anträge: 2-5/jählich

o       Beispiele: Reduzierung Kindergartengebühren, Resolution Kommunales Wahlrecht

o       Verfahren: Vor Einbringung von Anträgen finden Gespräche mit Fraktionen statt

Fazit aus Sicht des Ausländerbeirats der Stadt Rodgau: Antragsrecht wirkt positiv, da für Aktivitäten motivierend, Kontakt mit Fraktion durch an Anträge geknüpfte Gespräche intensiviert

Der Vorsitzende dankt Herrn Arslan für seinen informativen Vortrag.

Es besteht Einvernehmen über folgendes Vorgehen:

·         Der Ausländerbeirat wird Kontakt zu den Fraktionen aufnehmen und an Fraktionssitzungen teilnehmen.

·         Für die nächste Sitzung wird ein Beschlusstext vorbereitet und zur Abstimmung gestellt.

·         Falls keine Beschlussfähigkeit besteht, wird gemäß der Geschäftsordnung des Ausländerbeirats ohne Rücksicht auf Beschlussfähigkeit auf der dann folgenden Sitzung beschlossen