Auszug - Aktueller Stand • „muslimische Friedhöfe“ • Islamunterricht: Antwort seitens der Kultusministerin • Brückenfest in 2012   

·         Brückenfest 2012:

Frau Itta und Herr Mörsdorf teilen mit, dass am 8. Juni im Umfeld des SchillerHauses ein Fest stattfinden wird, das sich derzeit in Planung befindet. In jedem Fall wird das Kinderfußballturnier auf der (gesperrten) Schillerstraße im Rahmen des Generationensommers in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat stattfinden.

Nach einer in Kürze stattfindenden stadtverwaltungsinternen Vorbesprechung werden Ausländerbeirat und andere interessierte Mitveranstalter angesprochen werden.

·         Muslimische Grabfelder:

Bürgermeister Kern informiert über die Ergebnisse der Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur am 22.11.2011. Dort waren verschiedene Fragen aufgeworfen worden, unter anderem die Frage, wie sich die Gebühren auf das „Ewigkeitsrecht“ auswirken.

Dazu führt Bürgermeister Kern aus, dass keine Neukalkulation erforderlich ist: Das Belegungsrecht von 30 Jahren müsste nach Ablauf dieses Zeitraums erneut vereinbart werden – gegen eine entsprechende Gebühr.

Für die nächste Fachausschusssitzung kündigt Bürgermeister Kern einen Bericht der Fachabteilung an und geht davon aus, dass die Fraktionen eine abschließende Meinungsbildung herstellen können.

·         Islamunterricht

Bürgermeister Kern berichtet, dass auf seine Anfrage ein Antwortschreiben der Ministerin Henzler eingegangen ist, die betont, dass sich das geplante Projekt in Rödermark im Rahmen dessen bewegt, was die Landesregierung für richtig hält. Für den 6.3.2012 ist ein Fachgespräch terminiert, an dem der zuständige Abteilungsleiter aus dem Kultusministerium Herr Klein, Frau Hayek Ouassini sowie ein Vertreter des Instituts für Islamkunde teilnehmen wird.