Bürgerinformationssystem
Folgende Punkte /Anträge werden erörtert:
Nr. 9 Antragsteller FDP Kürzen der Verrechnung zwischen den Produkten Grünflächen und Friedhofsbetrieb Abstimmung: Ja: FDP Nein: CDU/AL/SPD Enthaltung: FW Der Antrag wird mit Mehrheit abgelehnt.
Nr. 10 Antragsteller FDP Kürzen der Aufwendungen im Produkt „Wahlen“ Abstimmung: Auf Antrag der FDP erfolgt keine Abstimmung.
Nr. 11 Antragsteller FDP Parkleitsystem Abstimmung: Ja: FDP Nein: SPD/AL/CDU Enthaltung: FW Der Antrag wird mit Mehrheit abgelehnt.
Nr. 12 Antragsteller FDP Streichung Zuschuss Bahnhof-Direkt/Mobil-Bon SK 717701 Abstimmung: Ja: FDP/FW Nein: CDU/AL/SPD Enthaltung: ./. Der Antrag wird mit Mehrheit abgelehnt.
Nr. 28 Antragsteller FDP Konzeption Spiel und Freizeitgeräte Abstimmung: Nicht behandelt auf Antrag der FDP keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf besteht.
Nr. 29 Antragsteller FDP Ruheplätze und attraktive Wegpunkte Abstimmung auf Antrag der FDP keine Abstimmung, Antrag wird überarbeitet.
Nr. 31 Antragsteller FDP Pauschale Kürzung gesamter Produkthaushalt nicht behandelt
Nr. 37.3 Antragsteller AL/CDU Produkt Gewerbe- und Gaststätten Abstimmung: Ja: CDU/FDP/AL/SPD Nein: ./. Enthaltung: FW Der Antrag wird mit Mehrheit angenommen.
Nr. 37.5 Antragsteller AL/CDU Konkretisierung des Produktes Stadtplanung und Bauberatung Abstimmung: es erfolgt keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf besteht.
Nr. 37.9 Antragsteller AL/CDU Produkt Verkehrsüberwachung zusammen mit Nr. 41.2 Antragsteller FDP Kürzung beim Vollzugsdienst und Gefahrgutüberwachung Abstimmung: Ja: CDU/AL/FDP/FW Nein: ./. Enthaltung: SPD Der Antrag wird mit Mehrheit angenommen.
Nr. 37.11 Antragsteller AL/CDU Produkt Melde- und Ausweiswesen Abstimmung: Ja: AL/CDU Nein: ./. Enthaltung: FW/SPD/FDP Der Antrag wir mit Mehrheit angenommen.
Nr. 37.12 Antragsteller AL/CDU Konkretisierung der Produkte Friedhofsbetrieb Abstimmung: Einstimmig angenommen.
Nr. 37.14 Antragsteller AL/CDU Konkretisierung der Produkte Grundhafte Erneuerung von Straßen Abstimmung: Ja: AL/CDU Nein: FDP/FW/SPD Enthaltung;./. Der Antrag wird mit Mehrheit angenommen.
Nr. 38.1 Antragsteller AL/CDU Produkthaushalt Veränderung Verfahrenskosten Fluglärm Egelsbach Abstimmung: wird verschoben.
Nr. 38.3 Antragsteller AL/CDU Produkthaushalt Veränderung Reduzierung Planung und Gutachten Abstimmung: es erfolgt keine Abstimmung.
Nr.38.5 Antragsteller AL/CDU Produkthaushalt Veränderung Straßenbeleuchtung Abstimmung: Ja: SPD/CDU/AL/FW Nein: ./. Enthaltung: FDP Der Antrag wird mit Mehrheit angenommen.
Nr. 38.6 Antragsteller AL/CDU Produkthaushalt Veränderung Lärmschutzwall Abstimmung: Einstimmig angenommen.
Nr.38.7 Antragsteller AL/CDU Weihnachtsbeleuchtung Die Abstimmung wird verschoben.
Nr. 40 Antragsteller FDP wiederkehrende Straßenbeitragssatzung Die Abstimmung wird verschoben.
Nr. 41.1 Antragsteller FDP wird gestrichen
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