Auszug - Fragen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012  

Herr Simon vertritt Frau Demirdöven, Herr Schickel vertritt Herrn Butz, Herr Karademir vertritt Frau Burkhard, Herr Weber vertritt Herrn Spieß und für Herrn Weiland nimmt Frau Reusch an der Sitzung teil.

Fortsetzung zu TOP 2 der Sitzung vom 03.11.2011 und 10.11.2011:

Die aus der Sitzung am 10.11.2011 offen gebliebenen Fragen werden vom Magistrat beantwortet.

Eine Kostenaufstellung des Schillerhauses wird verteilt.

Die weiteren Fragen zum Haushaltsplan 2012 werden aufgerufen und soweit als möglich vom Magistrat beantwortet.

Die offen gebliebenen Fragen sollen bis spätestens 24.11.2011 beantwortet werden und sind diesem Protokoll beigefügt.

Offen gebliebene Fragen aus der Sitzung des Ausschusses HFW vom 16.11.2011

Fachbereich 6:

Seite 243, Investitionen Bauverwaltung; Lärmschutzwall Elsternweg:

1. Was sagt der Bebauungsplan zur Höhe des Lärmschutzwalles aus? Gibt es im Bebauungsplan immissionsschutzrechtliche Bestimmungen?

Seite 264/265, Produkt 06.2.01 „Grundstücksverwaltung“/Frage FDP Nr. 64:

1. Stehen die Einnahmen aus den Pachtverträgen in Relation zum Aufwand?

Darüber hinaus wird eine aussagekräftigere Kennzahl zum Hauptmerkmal des Produktes (statt bisher „Zuschussbedarf pro betreutem städtischen Grundstück“)

gefordert.

Seite 282/283, Produkt 06.4.01 „Grünflächen“/Frage FDP Nr. 66:

1. Welcher Aufwand wäre erforderlich, um eine optimale Pflege der städtischen Grünflächen zu gewährleisten? Dies bezieht sich auf die städtischen Grünflächen im Bereich von Straßen.

Seite 286/287, Produkt 06.4.03 „Umwelt-, Natur- und Klimaschutz/Frage FDP Nr. 67:

1. Bei den Kennzahlen soll erläutert werden, was unter „Maßnahmen“ und unter „Beratungen“ zu verstehen ist.

Personalangelegenheiten:

Die tatsächliche Anzahl der bei der Stadt Rödermark beschäftigten Schwerbehinderten soll nachgereicht werden. Entspricht die Zahl der beschäftigten Schwerbehinderten der gesetzlichen Vorgabe?