Auszug - Fragen zum Entwurf des Haushaltsplanes 2012  

Frau Reusch vertritt Herrn Weiland, Herr Sulzmann vertritt Herrn Billing, Herr Hartung vertritt Herrn Schrod, Herr Weber vertritt Herrn Spieß, Herr Schultheiß nimmt für Frau Burkhard an der Sitzung teil.

Im Ältestenrat wurde vereinbart, dass die Fraktionen ihre Haushaltsanträge bis zum 18.11.2011 einreichen sollen.

Fortsetzung zu TOP 2 der Sitzung vom 03.11.2011:

Die weiteren Fragen zum Haushaltsplan 2012 werden aufgerufen und soweit als möglich vom Magistrat beantwortet.

Es wird vereinbart, dass eine erneute Sitzung am 16.11.2011, von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr stattfinden soll. Die offen gebliebenen Fragen sollen in dieser Sitzung beantwortet werden und sind diesem Protokoll beigefügt.

Offen gebliebene Fragen aus der Sitzung des Ausschusses HFW vom 10.11.2011

Fachbereich 3:

Seite 136, Produkt 03.2.01 „Gefahrenabwehr“/Frage FDP-Fraktion Nr. 36:

1. In der Kurzbeschreibung wird die Ausgabe und Weiterleitung von Anträgen zum Waffenschein angegeben.

Was genau ist hier die Tätigkeit der Stadt, da zuständige Behörde hier der Kreis Offenbach ist ?

2. Bei den Kennzahlen gibt es die Kennzahlen „Fälle Gefahrenabwehr“ und „Maßnahmen Gefahrenabwehr“. Worin liegt hier der Unterschied? In welchem Verhältnis stehen Fälle und Maßnahmen zueinander?

3. Welcher Kostenanteil des Zuschussbedarfes in Höhe von 154.177,30 € entfällt auf die Kennzahl „Hundefälle“?

Seite 148, Produkt 03.3.02 „ÖPNV“/Frage FPD-Fraktion Nr. 39:

1 Was ist bei den Kennzahlen unter „Fall“ zu verstehen?

2. Welcher Kostenanteil des Zuschussbedarfes in Höhe von 173.620,62 € entfällt auf den Bahnhof-Direkt? Was kostet eine Fahrt inkl. Verwaltungsaufwand und bestehen Einsparmöglichkeiten?

Fachbereich 4:

Seite 170, Produkt 04.1.02 „Kindergarten“:

1. Die Kennzahl „Bewilligte Plätze Kindergarten“ scheint nicht korrekt zu sein. Es müsste sich hierbei um die Summe der drei folgenden Kennzahlen „Halbtagsplätze“, „Zwei-Drittel-Plätze“, „Ganztagsplätze“ handeln.

Seite 175, Produkt 04.1.04 „Mittagsverpflegung“/Frage FDP-Fraktion Nr. 48:

1. Wenn der Zuschussbedarf durch die Anzahl der Essen geteilt wird, ist der „Zuschussbedarf pro Essen“ (letzte Zeile S. 175) dann richtig berechnet?

Seite 179, Produkt 04.1.06 „Familienservice RömKids“/Frage FDP-Fraktion Nr. 50:

1. Es soll eine Aufstellung über die Kosten der Einrichtung „SchillerHaus“ vorgelegt werden.

2. Die aktuelle Zahl der Geburten 2011 soll nachgereicht werden.

Seite 176, Produkt 04.1.05 „Einrichtungen freier Träger“

1. Bei den Leistungsmengen ist in der textlichen Erläuterung die „Rappelkiste“ aufzunehmen.

Seite 178/188/202, Produkte 04.1.06, 04.2.01, 04.3.02

Das „Schillerhaus“ ist in die jeweiligen Produktbeschreibungen aufzunehmen.

Übersichten Fachbereiche

Die Übersichten der Fachbereiche (blaue Deckblätter) sollen um die Angabe ergänzt werden, wieviele Personen dem Fachbereich zugeordnet sind. Die befristeten Stellen sowie die geringfügig Beschäftigten sollen separat ausgewiesen werden.