Auszug - Haushalt 2012  

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Herrn Ersten Stadtrat Sturm, der über die in der AG Haushalt erzielten Vereinbarungen der Fraktionen zur Neuterminierung der Sitzungen zum  Haushalt 2012 wie folgt berichtet:

·         Vorverlegung der Ausschusswoche auf 24., 25.,26.1.2012

·         Fraktionsberatungen 30.1. – 2.2.2012

·         HFW-Ausschuss 7.2.2012

·         Fraktionsberatungen 8.,9.2.2012

·         Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 13., 14., 15.2.2012 mit Konzentration auf Haushalt

·         Begleitung des Verfahrens durch AG Haushalt (Termine werden noch bekannt gegeben)

Anschließend übergibt der Vorsitzende das Wort an Herrn Stadtverordnetenvorsteher Rotter, der feststellt, dass auf Grund der Vereinbarungen zum Haushaltsverfahren eine erneute Einladung für die Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung erfolgen wird: Die Sitzung findet am Dienstag, dem 6.12.2011 (mit vorgeschalteter Ältestenratsitzung) mit Fortsetzung am Freitag, dem 9.12.2011, jeweils um 19 Uhr statt.

Zur Tagesordnung der Sitzung am 6., 9.12.2011 wird einvernehmlich folgendes vereinbart:

·         TOP 5 und 6 werden abgesetzt

·         TOP 7 und 9: TOA

·         TOP 8, 11, 12 und 13 o. A.

·         TOP 14 (Klärung durch FDP)

·         TOP 10 und 17 werden zusammen aufgerufen

·         TOP 19 wird geschoben

·         TOP 20 (Neufassung  angekündigt)

·         TOP 21 – 23 ( Klärung durch Fraktionen)

Auf Anfrage von Herrn Stadtverordneten Gerl stellt Herr Bürgermeister Kern in Aussicht, dass der  Magistrat am 5.12.2011 eine Beschlussempfehlung  über die K-L-Trasse aussprechen wird, so dass dieser Tagesordnungspunkt bei Vorliegen der formalen Voraussetzungen in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6.12.2011 behandelt werden kann.