Bürgerinformationssystem
Die Stadtverordnetenvorsteherin verliest den Antrag der CDU-Fraktion, sowie den Änderungsantrag der Anderen Liste/Die Grünen: Die Begründung der Anträge erfolgt für die CDU-Fraktion durch Herrn Berk,
die des Änderungsantrages für die andere Liste/Die Grünen durch Herrn von der
Lühe. Bürgermeister Mauer erklärt, dass vorgesehen ist zu der Gesamtproblematik
der eventuell vorhandenen Gesundheitsbelastungen durch Mobilfunkanlagen eine
Informationsveranstaltung durchgeführt werden soll, die Klarheit über mögliche
Gefährdungen schaffen soll. Er empfiehlt, bis nach dieser Veranstaltung von
einer Beschlussfassung Abstand zu nehmen. Der Stadtverordnete Butz stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die
beiden vorliegende Anträge bis nach der Durchführung der
Informationsveranstaltung zurückzustellen. Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt. Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass damit die Anträge in
den Geschäftsgang zurückverwiesen sind. |
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