Auszug - Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Stadtverordneten und die Gäste und stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Vertretung:              Frau Reusch für Herrn Rebel

                            Herr Hartung für Herrn Knapp

                            Herr Rotter für Herrn Keck

                            Herr Werner für Herrn Kruger

Es wird folgende Änderung/Ergänzung der Tagesordnung vorgeschlagen:

1)     Top 7) Mitteilungen und Anfragen (hier wird die Info zum Ausbau der OD Waldacker vorgezogen)

2)     Die Tischvorlagen zum Bebauungsplan „Areal Breidert“ werden als Top 8 und Top 9 aufgenommen

3)     Die Tischvorlagen zum Bebauungsplan „Am Schellbusch“ werden als Top 10 und Top 11 aufgenommen

Es wird aus dem Gremium die Frage gestellt, ob bei einem Satzungsbeschluss dieser nicht bei der Einladung auf der Tagesordnung stehen muss.

Hierauf antwortet Herr RA M. Gensert, dass dies vermutlich nur bei der Hauptsatzung erforderlich sei.

(Weitere Info durch den Fachbereich 6 bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung)

Die o.g. Änderungen wurden einstimmig (13 ja-Stimmen ) angenommen.

Top 7 Mitteilungen und Anfragen             

hier: OD Waldacker

Herr Bgm. Kern erläutert den aktuellen Sachstand und teilt mit, dass im Okt. 2011 mit der Maßnahme  begonnen werden soll.

Bezüglich der Radwegeführung hat am 10.Mai eine Besprechung stattgefunden die die Radwegeführung im Bereich des Knotenpunktes klären soll.

Aufgrund der Verkehrszählung aus dem Jahr 2005 (Verkehrsmengenkarte des Landes Hessen 2005) ist die Errichtung des Radweges außerhalb der OD Waldacker (in Richtung Dietzenbach) sowohl planerisch auch finanziell in der Zuständigkeit des Bundes/Landes. Nach Auskunft des Amtes für Straßen- und Verkehrswesen wird die Errichtung des Radweges nach Dietzenbach (Bereich außerhalb der OD – im Bereich der B 459/ Knotenpunkt mit der Kreisquerverbindung) erst in ca. 3-4 Jahren realisiert.

Bezüglich des Ausbaues der OD Waldacker –hier Gemeinschaftsmaßnahme Bund ./. Stadt Rödermark ist noch eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Land zu schließen.

Von Herrn Brockmann und Herrn Rupp werden weitere Details des geplanten Ausbaues erläutert.

Herr Rädlein beantragt Rederecht für die anwesenden Bürger.

Abstimmung: Ja              2 Stimmen

                            Nein               11 Stimmen

Enthaltung              ./. Stimme

Der Antrag wir mit Mehrheit abgelehnt.

Es wurde vor der Abstimmung noch mal darauf hingewiesen, dass zum Ausbau der OD nur aktuelle Informationen weiter gegeben wurden und keine Grundsatzdiskussion geführt werden solle.

Herr Bürgermeister Kern bietet Infogespräche im Rathaus zum Ausbau der OD an.

Die Fraktionen erhalten o.g. Info noch in schriftlicher Form (von der Abtl. Tiefbau).