Bürgerinformationssystem
Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt das Wort an den Kämmerer. Dieser erläutert die Konsolidierungsmaßnahmen im Einzelnen.
Es folgt um 22.29 Uhr eine kurze Sitzungsunterbrechung. Um 22:38 Uhr wird die Sitzungsunterbrechung wieder aufgehoben.
Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt zunächst über das Konsolidierungskonzept mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 zuzustimmen.
Die im Rahmen der Haushaltsberatungen beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen sind im Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 eingearbeitet.
(Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2011 einzuarbeiten.) Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen
Zustimmung: CDU, SPD, FDP Ablehnung: Andere Liste/Die Grünen Enthaltung: /
Hierauf folgt die Abstimmung über Vorlage VO/0005/11 – Haushalt 2011 -. |
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