Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Der Stadtverordnete Rädlein hat im Vorgespräch darum gebeten, die Anträge Nr. 33 und 34 bevorzugt zu behandeln. Das Einverständnis der Fraktionsvorsitzenden wurde gegeben.

Es erhebt sich kein Widerspruch.

Auf Ihren Plätzen ausgelegt finden Sie:

·         den Stellenplan mit erneuter Erläuterung

·         Petition gegen Fluglärm

Die Stadtverordnetenvorsteherin übergibt das Wort an Herrn Bürgermeister Kern, der eine Erläuterung zur Petition gibt.

Sodann verliest die Stadtverordnetenvorsteherin eine Email der Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion zum Haushaltsantrag Nr. 12.

„Sehr geehrte Frau Becht,

auf Grund der gestern Abend von Bürgermeister Kern vorgetragenen Gesamtsituation betreffend der Stadtbücherei, hat sich die Kooperation von CDU und SPD dazu entschlossen, den dazu gestellten Antrag Nr. 12 zum Haushalt 2011 zurück zu ziehen. Ich bitte dieses morgen Abend zu Beginn der Sitzung Ihrerseits mitzuteilen.

Wir sind jedoch der Auffassung, dass die ehrenamtliche Tätigkeit in dieser Frage weiter ausgebaut und gestärkt werden sollte. Hierzu erwarten wir von der Verwaltung, dass diese entsprechende Konzepte entwickelt und bis Ende 2011 dem dann zuständigen Fachausschuss präsentiert. Des Weiteren haben wir die Aussagen des Bürgermeisters zustimmend zur Kenntnis genommen, dass durch personelle Veränderungen im Fachbereich 5 (Abgang des Abteilungsleiters) eine nachhaltige Entspannung für das Budget im Jahre 2012 erzielt wird.

Die Haushaltskonsolidierungsliste wäre daher durch den Kämmerer entsprechend dem Vorgenannten anzupassen.“