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Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin 1.1 1.1 TO A : Tagesordnungspunkte 12, 14 und 15 1.2 Behandlung ohne Aussprache: keine 1.3 Der Antrag zu Tagesordnungspunkt 10 wurde gemäß Erklärung
der Antragstellerin in der Fachausschuss-Sitzung zurückgezogen. 1.4 Zu Tagesordnungspunkt 3 sind sieben Anfragen
eingegangen, die auf den Tischen ausgelegt wurden. 1.5 Weiterhin finden Sie auf Ihren Tischen vor: ·
zu Top 4 einen
gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU, der Andere Liste/Die Grünen
und der FDP. Dieser gemeinsame Antrag ersetzt den Hauptantrag der FDP-Fraktion
und die Änderungsanträge der Fraktionen der Andere Liste/Die Grünen und der
CDU. Der konkurrierende Hauptantrag der SPD-Fraktion wird hiervon nicht berührt ·
einen
interfraktionellen Antrag, der die Anträge zu den Tagesordnungspunkten 6, 7 und
9 ersetzt und als Top 6 behandelt werden soll ·
eine Neufassung des
CDU-Antrages zu Tagesordnungspunkt 8 sowie einen Änderungsantrag der AL/Die
Grünen zu diesem Tagesordnungspunkt ·
einen
Änderungsantrag der AL/Die Grünen zu
Tagesordnungspunkt 11 ·
ein Ergänzungsblatt
zu Top 12, aus dem die durch den Ältesten-rat und den Haupt- und
Finanzausschuss empfohlenen Änderungen des Entwurfs der Geschäftsordnung
ersichtlich sind ·
eine Neufassung des
Beschlussvorschlages der Magistratsvorlage zu Top 13 ·
zum
Tagesordnungspunkt 14 die ergänzte Vereinsförderungsliste ·
eine Neufassung der
Magistratsvorlage zu Top 15 mit dem zugehörigen Lageplan 1.6 Einwände zur TO - keine - Abstimmung
TO A Abstimmungsergebnis: einstimmig Zustimmung: CDU, SPD, AL/Die Grünen, FDP Ablehnung: - 0 Enthaltung: - 0 . |
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