Auszug - Haushalt 2011  

Antrag der Fraktionen:

Die Anträge der Fraktionen werden aufgerufen (gegebenenfalls Erläuterungen vom Antragsteller) und diskutiert.

Zu den einzelnen Anträgen ergehen folgende Entscheidungen:

Haushalt 2011-Antrag 01

Fachbereich 3 – Produkt 03.1.01

Optimierung Bürgerbüro / Meldewesen

Auf Antrag der CDU – Fraktion nicht abgestimmt

Haushalt 2011 – Antrag 02

Fachbereich 3 – Produkt 03.3.01

Straßenverkehr

Auf Antrag der SPD erfolgt keine Abstimmung,

Auf Antrag von Herrn M. Gesert besteht noch Klärungsbedarf, auf Morgen verschoben.

Haushalt 2011 – Antrag 08

Fachbereich 1 – Investitionen

Streichung von Investitionskosten für Ausstattung politische Gremien

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, auf die Investitionskosten (siehe S. 13, FB 19 in Höhe von 130.000 € für die Neuausstattung des Mehrzweckraums Halle urberach im Jahre 2011 zu verzichten. Somit können rund 130.000 € bei den Investitionskosten eingespart werden.

Der Magistrat wird gebeten, diese Investitionskosten für das Haushaltsjahr 2012 erneut zu prüfen und ggf. neu zur Entscheidung vorzulegen.

Abstimmung: der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Anmerkung: bei dem Antrag Nr. 18 der Fraktion Andere Liste / Die Grünen wird der Ansatz von 110.000 € in 130.000 € geändert.

Somit ist dieser Antrag vom Ergebnis identisch mit diesem und bedarf keiner weiteren Abstimmung.

Haushalt 2011 – Antrag 10

Fachbereich 3 – Produkt 03.2.01

Reduzierung Personalaufwand Gefahrenabwehr

Der Antrag wird modifiziert, es erfolgt keine Abstimmung.

Antrag der CDU-Fraktion : Qualitätsverbesserung und Kostenreduzierung im Ordnungsamt

Dieser Antrag wird zurückgezogen.

Haushalt 2011 – Antrag Nr.1

Haushaltsantrag Nr. 18 AL/Die Grünen

Verzicht auf Neuanschaffung von städtischem Mobilar für den Mehrzweckraum in der Halle Urberach

-siehe hierzu Haushalt 2011 – Antrag 08-

Haushalt 2011 – Antrag Nr.2

Haushaltsantrag Nr. 19 AL/Die Grünen

Errichtung von Photovoltaikanlage auf städtischen Gebäuden

Antrag auf Morgen verschoben(H+F)

Haushalt 2011 – Antrag Nr 3

Haushaltsantrag Nr. 20 AL/Die Grünen

Kürzung der Mittel für Bodenordnungsmaßnahmen

Antrag auf Morgen verschoben(H+F)

Haushalt 2011 – Antrag 5

Haushaltsantrag Nr. 22 AL/Die Grünen

Kürzung von Planungs- und Ingenieurleistungen

Antrag auf Morgen verschoben(H+F)