Auszug - Haushalt 2011  

Es wurden folgende Unterlagen verteilt:

- Haushaltsanträge der Fraktionen 1 - 30

- Abstimmungsliste Anträge

- Gebührenordnung Kulturhalle

- Wirtschaftsplan IC Rödermark AG

Unter diesem Tagesordnungspunkt werden die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2011 beraten. Es findet eine rege Diskussion statt.

Die Abstimmungsergebnisse zu den einzelnen Anträgen werden auf beigefügter Übersicht dargestellt.

Zu einigen Anträgen werden noch ergänzende Unterlagen bzw. Berechnungen für die weitere Beratung angefordert:

Antrag lfd. Nr. 11 und 23

Von der Verwaltung wird eine Aufstellung über die Materialgebühren der Kulturhalle Stand 2010, Infomaterial zur neuen Beschallungsanlage sowie eine Stellungnahme zu Antrag Nr. 23 verteilt.

Herr Gerl bittet darum, bei Antrag Nr. 23 im Bearbeitungsvermerk des Fachbereiches Finanzen die jeweils betroffenen Produkte anzugeben.

Der Bearbeitungsvermerk wird um die Produkte 05.1.01 sowie 05.2.01 ergänzt.

Herr Sturm bittet um Benennung des auf die Vereine entfallenden Anteils (Gebühreneinnahme Vermietungen) hinsichtlich der Nutzung der Kulturhalle.

Im Zusammenhang mit der verteilten Aufstellung zu den Materialgebühren fragt Herr Lauer an, wie hoch der tatsächliche Materialaufwand gegenüber dem in der Gebühr enthaltenen Materialaufwand bzw. wie hoch der durch die Gebühr nicht gedeckte Anteil der Materialaufwendungen ist.

Der Leiter des Fachbereiches 5, Herr Wade, wird darüber hinaus eine Aufstellung über die in die Gebührenordnung aufzunehmenden Positionen vorlegen.

Antrag lfd. Nr. 12

Herr Sturm bittet um Erläuterung der im Zeitraum 2008 – 2010 erfolgten Personalkostensteigerungen von rund 30% bei Produkt 05.2.02.

Die Erläuterung wird den Fraktionen zur weiteren Beratung zur Verfügung gestellt.

Antrag lfd. Nr. 2

Aus dem Fachausschuss war die Beantwortung der Personalkostensteigerung (Produkt 03.3.01) der letzen beiden Jahre offen. Die Frage wurde vom Fachbereich 3 beantwortet. Die Erläuterung soll den Fraktionen per E-mail zugehen.

Anträge lfd. Nr. 4, 30, 25:

Zum Antrag Nr. 30 wird den Faktionen bis zur nächsten Fraktionssitzung eine Stellungnahme des Fachbereiches 4 zum Thema „Bekochung durch ein zentrales Catering“ zugestellt.

Anträge lfd. Nr. 13, 27, 28:

Herr Rädlein bittet darum, die von Herrn Sturm vorgestellten Zahlen der Gewinn- und Verlustrechnung des Badehauses vorzulegen.

Herr Sturm sagt dies zu und bittet um vertraulichen Umgang mit dem Datenmaterial.

Antrag lfd. Nr. 19

Den Fraktionen soll eine aktuelle Information zu den verschiedenen Betreibermodellen und Rechtsformen in Zusammenhang mit Informationen zur rechtlichen Situation bei Nutzung fremder Dächer zur Verfügung gestellt werden.