Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Einleitende Worte der Stadtverordnetenvorsteherin:

“Sie meine Damen und Herren haben mich einstimmig zur Vorsteherin gewählt. Dafür danke ich Ihnen von Herzen. Diese Funktion ist natürlich verbunden mit gewissen Aufgabenstellungen:

1.    Die Leitung der Stadtverordnetensitzung mit der gebotenen Neutralität, d. h. sachlich und unparteiisch. Dafür werde ich mich einsetzen und ich hoffe es gelingt mir immer.

2.    Die Vertretung des Parlamentes in der Öffentlichkeit. Wir, die Parlamentarier sind von den Bürgern dieser Stadt gewählt worden, weil diese davon überzeugt sind, dass wir deren Interessen zum Besten vertreten. Wir sind auch gewählt worden, weil uns Sachkompetenz und in gewisser Weise Vorbildfunktion zugestanden wird. Wir haben den Bürgern dieser Stadt durch unser Verhalten, das zurückzugeben, was die Bürger von uns erwarten. Daher lade ich zunächst die Bürger ein, an unseren Sitzungen teilzunehmen und unsere Arbeit zu begleiten. Das ist für Zuhörer nur möglich, wenn unsere Arbeit auch transparent ist. Sehr wohl ist es mir bewusst, dass zu dieser Einladung die eine oder andere Verbesserung und Veränderung unserer Arbeit gehört. Aus diesem Grunde habe ich die Vorsitzenden der Fraktionen eingeladen, meine Verbesserungsvorschläge mit zu diskutieren und ein Konzept zu erarbeiten, dass den Bürgern dieser Stadt gerecht wird. Wir werden Ihnen bei der nächsten Stavo das Ergebnis mitteilen. Heute werden wir im großen Procedere, in der großen Sitzung, Zuordnung und so weiter verfahren wie bisher.”

Frau Becht beendet ihre Einleitung mit folgendem Spruch unter den Motto Zuversicht:

Blick freudig in den Tag hinein, es wird bestimmt kein schlechter sein;
blick freudig in ein neues Jahr, dies wird ganz sicher wunderbar;
blick freudig in dein künftig Leben, dann wird’s so leicht kein Unglück geben.

Eröffnung und Begrüßung.

1.1              Die Stadtverordnete Paticia Lips hat mit Wirkung vom 06. Dezember 2002 ihr Mandat niedergelegt. Ihr Ausscheiden aus der Stadtverordnetenversammlung wurde durch den Wahlleiter festgestellt. An dieser Stelle dankt die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Becht im Namen aller Parlamentarier noch einmal Patricia Lips für ihre engagierte Arbeit in diesem Parlament.

Als nächste Bewerberin des Wahlvorschlags der CDU wurde Frau Angela Heilig berufen.

Ich darf Sie, Frau Heilig, in diesem Gremium begrüßen und darauf hinweisen, dass Sie verpflichtet sind, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen. Sie werden um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

1.2              Im Ältestenrat wurde vereinbart, über die Tagesordnungspunkte 10, 11, und 12 unter TO A Beschluss zu fassen.

1.3              Mit den Fraktionsvorsitzenden wurde vereinbart, dass über die Tagesordnungspunkte 6 und 7 ohne Aussprache Beschluss gefasst werden soll.

1.4              Anfragen liegen zu der heutigen Sitzung nicht vor

1.5                            Der TOP 4, Netzwerk Kind und Sprache soll gemäß Erklärung der antragstellenden Fraktion von der TO abgesetzt werden, jedoch weiter im Geschäftsgang bleiben.

1.6                            Abstimmung zur TO A

Abstimmungsergebnis:               einstimmig angenommen

Zustimmung:                            CDU, SPD, Andere Liste/Die Grünen, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

1.7              Da sich einige Terminänderungen bzgl. der Behandlung des Produkthaushalts 2004 ergeben haben, ist auf Ihren Tischen eine aktualisierte Fassung des Terminplanes für das Jahr 2003 ausgelegt worden. Verlegt worden sind die für den 18. Juni vorgesehenen Sitzungen der Betriebskommissionen auf den 04. Juni. Eine für den 03. November geplante Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet erst am 13. November statt. Als neuer zusätzlicher Termin ist für den 16. Oktober eine Informationsveranstaltung zum Produkthaushalt 2004 vorgesehen.

1.8                            Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie weiterhin zur Kenntnisnahme die Kopie eines Schreibens der Oberfinanzdirektion vom 17.12.2001, das sich mit der steuerlichen Behandlung der Entschädigung für ehrenamtliche Mitglieder kommunaler Vertretungen befasst.

Beschluss:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              .

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .