Auszug - Haushaltsplan 2011 (Blätterrunde)  

Zu diesem Tagesordnungspunkt werden folgende Unterlagen verteilt:

- Änderungslisten Ergebnis- und Finanzhaushalt VOR Konsolidierung

- Änderungslisten Ergebnis- und Finanzhaushalt NACH Konsolidierung

- Haushaltssatzung nach Konsolidierung

- Haushaltskonsolidierungskonzept

Es wird festgelegt, dass die Unterlagen den Fraktionen per E-Mail zur Verfügung gestellt werden sollen.

Der vorgelegte Haushaltsplan 2011 wird seitenweise aufgerufen und besprochen. Fragen hierzu werden beantwortet.

Folgende Fragen können in der Sitzung nicht beantwortet werden. Es wird vereinbart, die Antworten den Fraktionen zeitnah zur Verfügung zu stellen:

1.              Fachbereich 1: Stellenplan/Aufstellung über die Kosten pro Vollzeitäquivalent:

Herr Rädlein bittet um eine Aufstellung über die durchschnittlichen Personalkosten pro Stelle.

Eine Aufstellung über den Durchschnittwert umgerechnet pro Vollzeit-äquivalent  unterschieden in Beamte und Beschäftigte wird zugesagt.

2.              Fachbereich 1: S. 64-65/Friedhofsbetrieb:

Herr Gerl bittet um eine Auswertung der Ist-Werte für Sterbefälle, Bestattungen und Geburten zum 31.12.2010.

3.              Fachbereich 3: S. 138-139/Gewerbe und Gaststätten – Gaststätten-konzessionen:

Herr Lauer bittet um Überprüfung, ob eine Überarbeitung der Ansätze für Gebühren bzw. Aufwendungen aufgrund der aktuellen gesetzlichen Änderungen erforderlich ist sowie um Neueinschätzung des Verfahrens zur Erteilung einer Gaststättenkonzession.

4.              Fachabteilung 5.1. Kultur Produkt 05.1.01:

-              In Zusammenhang mit der Investition „Erneuerung Beschallungsanlage“ bittet Herr Lauer um eine Überarbeitung der Benutzungs-/Gebührenordnung für die Ausleihe bzw. Nutzung von Inventar und Geräten (hier speziell Beschallungsanlage) bei gewerblichen Veranstaltungen. Dies wird von Herrn Kern zugesagt.

-              Herr M. Gensert bittet um eine Aufstellung über die Erträge pro Veranstaltung (gewerblich);

-              Herr Lauer bittet um Vorlage der derzeit geltenden Gebührenordnung bis zur nächsten Ausschusssitzung am 03.03.2011.

5.              Fachbereich 6: S. 248/Investitionen:

Herr Gerl bittet um Darstellung der Lage der Feldwege

Falkengarten/Bienengarten“ und „Weserstraße“.

6.              Fachbereich 6: S. 276/Öffentliche Verkehrsflächen:

Herr Gerl bittet um Überprüfung, ob bei den Leistungsmengen „Verkehrsflächen“ und „Gemeindestraßen“ eine Anpassung bezüglich des neuen Baugebietes „An den Rennwiesen“ vorgenommen werden muss. Darüber hinaus ist unklar, warum die Leistungsmenge „Verkehrsfläche“ keine Veränderung aufweist, die Leistungsmenge „Gemeindestraßen“ im Vergleich zu 2009 jedoch ansteigt.

7.              Fachbereich 6: S. 286/Öffentliche Grünflächen:

Herr Gerl bittet um Überprüfung, ob bei der Leistungsmenge „Fläche Grünfläche qm“ eine Steigerung bezüglich des neuen Baugebietes „An den Rennwiesen“ erforderlich ist.