1.1              Aufgrund der Vereinbarung im Ältestenrat soll der Punkt 7 in TO A  behandelt werden.

 

1.2                                    Behandlung ohne Aussprache: Tagesordnungspunkte 9, 10, 11

 

1.3                                    Die heutige Sitzung wird nach der Behandlung des Top 3 – Anfragen – zur Durchführung der Bürgerfragestunde unterbrochen werden.

 

1.4                                    Zu Tagesordnungspunkt 3 liegen vier Anfragen vor. Die Anfragen 3.1, 3.2 und 3.3 wurden mit den Drucksachen zugestellt – die Anfrage 3.4 liegt auf den Tischen aus.

 

1.5                                    Bezüglich Top 8 Produkthaushalt 2003 wurde verteilt:

-                     eine Liste mit Änderungen des Magistrats

-                     der Finanzplan 2002 – 2006

-                     der aktualisierte Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2003

-                     ein gemeinsamer “Verfahrensantrag” der Fraktionen der SPD, der Andere Liste/Die Grünen und der FDP

 

1.6              Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass die Redezeit je Fraktion zum Top 8 Produkthaushalt möglichst 20 Minuten nicht überschreiten soll. Ich bitte die Fraktionsvorsitzenden, ihre Grundsatzreden dem Schriftführer zu übergeben, damit diese der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt werden können.

 

1.7                                    Es bestehen keine Einwände gegen die Tagesordnung.

 

1.8              Abstimmung TO A

 

Abstimmungsergebnis:     einstimmig

                   Zustimmung:           CDU, SPD, AL/Die Grünen, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                       /

 

1.9              Auf Ihren Tischen finden Sie im übrigen eine Mitteilung über die Bewilligung überplanmäßiger Ausgaben sowie die Kommunalpolitische Terminvorschau für das erste Quartal 2003.