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Frau Rickert begründet für die Fraktion Andere Liste/Die Grünen
den Antrag. Die CDU-Fraktion meldet weiteren Beratungsbedarf an. Abstimmung
soll im Haupt- und Finanzausschuss am 5.03.2009, nach der Verfahrensdiskussion
im Ältestenrat, erfolgen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt
zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ein barrierefreier Zugang zu den in
der Evaluation des Seniorenbeirats genannten öffentlichen Gebäuden und Plätzen
geschaffen werden kann. Ein entsprechender Bericht
ist in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur
vorzulegen. |
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