Bürgerinformationssystem
Herr Sturm erläutert die Vorlage und erklärt, dass der Magistrat
die Empfehlung ausgesprochen hat, den Haushaltsplan 2009 erst in der
März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen. Grund sind die
beschlossenen Konjunkturpakete von Land und Bund und die dazu fehlenden Ausführungsbestimmungen.
Unter Umständen könnten noch förderfähige Maßnahmen in den Haushalt aufgenommen
werden. Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung
aus. |
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