Auszug - Haushalt 2009  

Der Vorsitzende begrüßt Ersten Stadtrat Alexander Sturm, der Erläuterungen zu Produkt 19.1.1.01, Förderung der Integration, gibt. Zunächst weist Herr Sturm darauf hin, dass sich das voraussichtliche Defizit des Haushaltes 2008 auf 1,5 Millionen belaufen wird. Erste Planungen für 2009 ergeben, dass das Defizit auf 5,5 Millionen Euro steigen wird. Die Haushaltskonsolidierungsrunde versucht, Maßnahmen zur Reduzierung dieses Defizits zu ergreifen. Der Haupt- und Finanzausschuss wird den Haushaltsentwurf am 20.11.08 beraten. Für die Bereiche Soziale Dienste, Kinder- und Jugendarbeit sowie Vereinsarbeit sind im Entwurf keine Kürzungen vorgesehen.

Zum Teilbericht des Produktes 19.1.1.01 geben Herr Sturm und Herr Mörsdorf die erbetenen Auskünfte.

Hinsichtlich des Integrationskonzeptes und sich daran anschließende Maßnahmen teilt Herr Sturm mit, dass hier keine Mittel bereitgestellt sind, weil noch keine Projekte angemeldet wurden. Er empfiehlt, dies zur Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales und Kultur zu tun.

Beschluss: