Auszug - Sitzungstermine 2009  

Der Vorsitzende, Herr Firat gibt bekannt, dass die Sitzungen des Ausländerbeirates zukünftig vor den Terminen der Ausschusssitzungen und vor dem jeweiligen Antragsschluss zur Stadtverordnetenversammlung stattfinden sollen. Dadurch ist eine stärkere Beteiligung am politischen und gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess möglich, welche sich durch eine stärkere Wahrnehmung des Anhörungsrechtes in den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung zeigen soll.

 

Herr Prohofsky gibt zu Bedenken, dass der Donnerstag als Sitzungstermin für den Ausländerbeirat unglücklich ist, weil an diesem Tag fast alle Fraktionen ebenfalls ihre Fraktionssitzungen abhalten. Deshalb ist eine Entsendung von Fraktionsbeauftragten zu den Sitzungen des Ausländerbeirates nicht möglich.

 

Herr Firat erklärt, dass die Termine zusammen mit dem Vorstand und der Geschäftführung unter Beachtung dieser Problematik in den nächsten Tagen neu festgelegt werden.