Auszug - Antrag der SPD-Fraktion betr.: Änderung der Rechtsform der Berufsakademie Rhein-Main  

Herr Sturm beantwortet den vom Antragsteller ergänzend eingereichten Fragenkatalog.

 

Im Laufe der Beratung wird die Sitzung für 20 Minuten unterbrochen.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in der Koalition, ob der Rechtsformwechsel noch in 2008 vollzogen werden soll. Eine Anmeldung zum Handelsregister muss zum 31.08.2008 erfolgen.

 

Die Koalition sieht einen Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung als erforderlich an und schlägt, je nach Ergebnis der Beratung, eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung vor, welche auf den 29.08.2008 zu terminieren wäre. (Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am 28.08.2008).