Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Beschluss:

Herr Kruger erklärt, dass der Antrag derzeit mit der Ortsentwicklungsplanung konkurriert und deshalb geschoben wird. Eine Beschlussempfehlung ergeht aus diesem Grund nicht.

Der Antrag wird geschoben.

Aus Zeitgründen wird die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: FDP

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung: FWR

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht sich mit Stimmenmehrheit dafür aus, den Antrag abzulehnen.

Der Antrag wird geschoben.

Anhand der im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zugrunde liegenden Skizze erläutern Herr Bürgermeister Rotter und Herr Kron den Stand des Partizipationsprozesses. Die entsprechende Skizze wird den Fraktionen bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses übersandt.

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion und unterstreicht den Bedarf an zusätzlichen Flächen, auch wenn sie sich im Anlagevermögen der KBR befinden.

Nach kurzer Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

Der Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Sitzungsrunde geschoben.

Der Antrag wird geschoben.

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

Die Tagesordnungspunkte 10 bis 13 werden gemeinsam aufgerufen. Der Stadtverordnete Gensert verteilt einen Vorschlag für einen interfraktionellen Antrag. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

Der Antrag wird geschoben.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark möge beschließen:

1. Die bisher dem Badehaus und der Sauna zugeordnete Freifläche als Teil des Flurstücks 154/9 mit einer Fläche von rund 5.200 m2 wird neu aufgeteilt.

2. Der größere Teil dieser Fläche wird für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht und erweitert die bisherige Freizeitfläche „hinter dem Badehaus“, so dass diese zukünftig mindestens 10.000 m2 groß sein wird.

3. Die so neu hinzukommende öffentliche Fläche soll bei der Neugestaltung dieser Freifläche im Zuge des Förderprogramms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Urberach-Nord“ mitberücksichtigt werden.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 14 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

Für die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag zurückgezogen wird.