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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 02.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Vorstellung eines geänderten Nutzungskonzeptes zum Bahnhofsgebäude Ober-Roden -o. V.-      
Ö 3  
Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Monteurzimmer im Bienengarten - Petition und Sachstand  
FDP/0208/20  
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²  
VO/0170/20  
Ö 5  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark  
FWR/0258_1/19  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs  
SPD/0187/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, den fließenden Verkehr an allen Ein- bzw.

Ausfallstraßen in den Stadtteilen Ober-Roden, Urberach und Waldacker durch

moderne stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen zu überwachen.

Der Aufbau der Anlagen soll mittelfristig abgeschlossen werden.

Die momentanen Standorte der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen sollen

überprüft werden, um eine möglichst große Lenkungswirkung zu erzielen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Herr Schultheis erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.

Herr Runkel, Fachbereich Öffentliche Ordnung, teilt die Kosten einer Geschwindigkeitsmessanlage mit: insg. pro Anlage 150.000-180.000 €, davon Hardware 140.000 €,

Nach kurzer Diskussion erfolgt zu diesem Punkt keine Abstimmung.

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Es besteht noch Beratungsbedarf bei der Fraktion AL/Die Grünen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Herr Schultheis erklärt stellvertretend für die SPD-Fraktion den Antrag als Prüfantrag in den Runden Tisch Verkehrsentlastung zu verweisen.

 

 

Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach  
SPD/0188/20  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze  
CAL/0200/20  
Ö 8.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)  
SPD/0200_1/20  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark  
FDP/0207/20  
Ö 10     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen