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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Gremium: Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Kindertagesstätten-Bedarfsplan 2019  
Enthält Anlagen
 VO/0001/20  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2020 - 2024  
Enthält Anlagen
 VO/0021/20  
Ö 4  
Doppelhaushalt 2020/2021  
Enthält Anlagen
 VO/0022/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1.Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2020/2021 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2020/2021 ein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

3.Der Haushaltssatzung 2020/2021 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2020/2021 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

5.Der Wirtschaftsplan 2020 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2020/2021 beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

6.Der Beteiligungsbericht 2018 wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2020/2021 beigefügt

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 
   
    10.03.2020 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

 
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Keine Anmerkungen.
   
    12.03.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Vom Magistrat werden folgende Unterlagen ausgeteilt:

 

-          Änderungslisten Ergebnis- und Finanzhaushalt vom 09.03.2020

-          Aktualisierte Haushaltssatzung vom 09.03.2020

-          Geänderter Stellenplan vom 09.03.2020

-          Haushaltsanträge

-          Abstimmungsliste Haushaltsanträge

 

Von der Koalition wird ein Antrag „Ehrenamtliche/r Behindertenbeauftragte/r in Rödermark“ vorgelegt.

 

Herr Gensert legt einen Prüfantrag zur Grundsteuer C vor. Das Ergebnis hierzu soll möglichst zum 24.03.2020 vorliegen.

Herr Breustedt führt aus, dass die Einführung einer möglichen Grundsteuer C nicht vor dem 01.01.2025 zulässig ist.

 

Die CDU-Fraktion stellt einen weiteren Haushaltsantrag in Aussicht.

 

Im Ältestenrat wurde vereinbart, dass die Haushaltsreden maximal 15 Minuten pro Fraktion in Anspruch nehmen.
   
    20.03.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Der Doppelhaushaltsplan 2020/2021 wird vereinbarungsgemäß ohne Aussprache abgestimmt und die Haushaltsreden der Fraktionen werden somit nicht gehalten. Die Fraktionen veröffentlichen mögliche Reden in eigener Verantwortung.

 

Beschlussvorschlag:

 

1.Den Änderungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 wird zugestimmt. Die Änderungen fließen in die Haushaltssatzung 2020/2021 ein.

 

2.Die Veränderungen aus den Haushaltsanträgen fließen in die Haushaltssatzung 2020/2021 ein.

 

3.Der Haushaltssatzung 2020/2021 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt (Änderungen aus Änderungslisten und Haushaltsanträgen sind enthalten).

 

4.Dem Wirtschaftsplan 2020/2021 der „Kommunalen Betriebe Rödermark“ wird zugestimmt.

 

5.Der Wirtschaftsplan 2020 der Berufsakademie Rhein-Main-GmbH wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2020/2021 beigefügt.

 

6.Der Beteiligungsbericht 2018 wird zur Kenntnis genommen und dem Doppelhaushalt 2020/2021 beigefügt

 

Abstimmungsergebnis zu 1 bis 6:mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:CDU (12), AL/Die Grüne (8)

Ablehnung:SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Enthaltung:/

 
Ö 5  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste 2020  
Enthält Anlagen
 VO/0034/20  
Ö 6  
Ehrung des Gewerkschafters Wilhelm Weber  
VO/0041/20  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen